Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.3 Ausstellen und Vermitteln in Museen und im Archiv Kostengruppe: 5…

Etatantrag vom 18.02.2002, E 182

Betreff:

Produktgruppenhaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.3 Ausstellen und Vermitteln in Museen und im Archiv Kostengruppe: 5 Migrationsabteilung im Historischen Museum

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Haushaltsansatz für die Kostengruppe 5 wird in den Erläuterungen differenziert. Dabei wird insbesondere auch der vorgesehene Anteil für die Einrichtung einer Migrationsabteilung innerhalb des Historischen Museums dargestellt. Für das Haushaltsjahr 2002 sind für die Migrationsabteilung entsprechende Mittel bereitzustellen. Es ist sicherzustellen, dass diese Mittel ausschließlich für den Aufbau dieser Abteilung, nicht aber für das Historische Museum und die dort anstehenden Sanierungsarbeiten im allgemeinen eingesetzt werden.

Zum Ende des Haushaltsjahres ist der Stadtverordnetenversammlung ein Bericht über den Stand der Planungen und Vorbereitungen für die Migrationsabteilung im Historischen Museum sowie über die Verwendung der dafür bereitgestellten Gelder vorzulegen.

Im Haushaltsvollzug ist dieser Betrag budgetneutral.

Begründung:

Am 31. Januar 2002 hat die Stadtverordnetenversammlung nochmals die Absicht bekräftigt, am Historischen Museum eine Migrationsabteilung aufzubauen, die spätestens Ende 2003 eröffnet werden soll (vgl. die Anträge Nr. 290/01 und 412/01).

Geplant ist eine Ausstellung zur Frankfurter Migrationsgeschichte von ihren Anfängen bis in die Gegenwart, ggf. zunächst eingeschränkt auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.

In der Vorlage B 554/01 vom 16. Juli 2001 heißt es zu der geplanten Migrationsabteilung, die erforderlichen Mittel würden zum Haushalt 2002 angemeldet werden. Aus dem Haushaltsansatz geht jedoch lediglich hervor, dass für die Sachkosten in der Produktgruppe 'Ausstellen und Vermitteln in Museen und im Archiv' für das Jahr 2002 mehr Geld eingestellt wurde als für das Jahr 2001. Unklar bleibt, wofür genau der Mehrbetrag verwendet werden soll. Um sicherzustellen, dass die für den Aufbau der Migrationsabteilung notwendigen finanziellen Mittel tatsächlich bereitstehen und nicht beispielsweise von den Sanierungserfordernissen am Historischen Museum "geschluckt" werden, ist eine gesonderte Ausweisung notwendig.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE