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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Anschaffung eines dritten Bücherbusses für die Stadtbücherei vor, um den Betrieb der Fahrbibliothek auszubauen. Dies ist notwendig, da die bestehenden zwei Busse aufgrund der hohen Nachfrage und der begrenzten Kapazitäten keine weiteren Haltestellen bedienen können. Die Maßnahme soll den Zugang zu Bildungsangeboten insbesondere für Kinder und ältere Menschen verbessern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für den Ausbau des Betriebs der Fahrbibliothek werden in der Produktgruppe 20.07 (Angebote der Stadtbücherei) einmalig zweckgebunden

500.000 €

Sachmittel zur Anschaffung eines dritten "Bücherbusses" eingestellt.

Für die Finanzierung werden vorhandene Mittel aus dem "Innovationsfonds" der Stadtbücherei sowie in 2021 nicht verausgabte Investitionsmittel des Produktbereichs 20 ("Bildung") herangezogen.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zuläs-sig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung bin-nen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die sogenannten "Bücherbusse" der Stadtbücherei gibt es bereits seit den 50er Jahren. Sie sind eine echte Institution und gehören mit mehr als 150.000 Ausleihen pro Jahr zu den beliebtesten Angeboten der Stadtbücherei. Die Bücherbusse halten 24 000 Bücher und andere Medien vor und Nutzer/-innen können zudem aus dem reichhaltigen Angebot von Zentralbibliothek und Zweigstellen Bestellungen über die mobile Bücherei erhalten. Insbesondere für Kinder und ältere Menschen ist die Fahrbibliothek eine wichtige Anlaufstelle, die einen niedrigschwelligen, kostengünstigen und gut erreichbaren Zugang zu Bildungsangeboten bietet und zudem in allen Stadtteilen ohne eigene Bücherei zu einem wichtigen sozialen Treffpunkt geworden ist. Auch Kinder in Kitas, Schulen und Horten werden auf diese Weise gezielt an die Angebote herangeführt und haben viel Freude daran. Erfolg und Nachfrage sind groß, das Angebot jedoch kapazitätsbedingt eingeschränkt. Die Fahrbibliothek der Stadtbücherei verfügt zurzeit über zwei Busse, die verschiedene Haltestellen in den Stadtteilen anfahren. Seit Jahren gibt es immer wieder Anfragen und Interesse seitens verschiedener Institutionen (Schulen, Kitas, Horte) und aus den Stadtteilen, dort zusätzliche Haltestellen einzurichten. Leider können die beiden Bücherbusse auf den bestehenden Routen jedoch keine weiteren Stopps mehr hinzufügen. Daher wäre die Anschaffung eines weiteren Busses sinnvoll. Die Kosten für einen neuen Bücherbus belaufen sich Medienberichten zufolge auf ca. 500.000 €.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 180 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und LINKE. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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