Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Digitalisierung auch in der Erwachsenenbildung ermöglichen
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht eine Anschubfinanzierung von 380.000 € für die Volkshochschule vor, um digitales Lernen zu fördern. Dies ist notwendig, um den Bildungsauftrag der VHS zu erfüllen und der digitalen Spaltung entgegenzuwirken. Die Finanzierung soll über drei Jahre erfolgen, um Personal und Hardware zu unterstützen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Um den öffentlichen Bildungsauftrag der Volkshochschule (VHS) auch im Bereich Qualitätsgeleitetes Digitales Lernen zu ermöglichen, wird in die Produktgruppe 20.04 ("Eigenbetrieb Volkshochschule") eine Anschubfinanzierung von
380.000 €
zweckgebunden in den Haushalt eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Spätestens seit der Erfahrung der Pandemie liegt die Notwendigkeit zur Digitalisierung aller Lebensbereiche auf der Hand. Dies trifft auch zu auf die Lebenslange Bildung, wie sie durch die Frankfurter VHS angeboten wird. Die konkreten Bedarfe sind aus anderen Bildungsbereichen (Schule, Hochschule) bekannt. Da das Digitale Lernen nicht nach dem Schulbesuch enden oder von einem Hochschulabschluss abhängig sein darf, muss es der VHS entsprechend ihrem Bildungsauftrag ermöglicht werden, den Wandel der Gesellschaft mitzugestalten und so einer "digitalen Spaltung" zuvorzukommen. Um den öffentlichen Bildungsauftrag der Volkshochschule auch im Bereich Qualitätsgeleitetes Digitales Lernen zu ermöglichen, sollte eine mittelfristige Finanzierung (3 Jahre) für die Bereiche Personal, Qualifizierung und Hardware in den Haushalt aufgenommen werden. Entsprechend einer konservativen Kalkulation des Landeskuratoriums für Weiterbildung und lebensbegleitendes Lernen hat die VHS Frankfurt einen Drei-Jahres-Bedarf von 1.150 T € ermittelt. Die für eine Anschubfinanzierung kalkulierten Bedarfe beziehen sich hauptsächlich auf eine Ausstattung von Unterrichtsräumen, Hardware und Lizenzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im OBR 4 angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU und LINKE. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD