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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Hauptwache

Vorlagentyp: EFDP
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Begrünung des Vorplatzes des neuen MOMEN Museums an der Hauptwache, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und zur Verbesserung des Stadtklimas beizutragen. Der Vorschlag basiert auf einem bereits erarbeiteten Konzept des Vereins ‚Friends of MOMEM e.V.'.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, den Vorplatz des neu entstandenen MOMEN Museums an der Hauptwache zu begrünen. Hierzu soll das bereits erarbeitete Konzept des Vereins ‚Friends of MOMEM e.V.' umgesetzt werden. Die dazu benötigten finanziellen Mittel sollen in den Produkthaushalt 2020/2021 eingestellt werden.

Begründung

Der Vorplatz des zukünftigen MOMEN Museums gleicht einer Betonwüste, die sich zudem in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Der Verein ‚Friends of MOMEN e.V.', der zukünftig das neue Museum MOMEN im ehemaligen Kindermuseum betreiben wird, hat vor diesem Hintergrund bereits ein Konzept zur Begrünung des Vorplatzes erarbeitet, der die Aufenthaltsqualität des Raumes deutlich erhöhen und zugleich diesen Teil der Hauptwache aufwerten würde. Da sich die Stadt Frankfurt zum Ziel gesetzt hat, im Rahmen der Klimaallianz insbesondere versiegelte Flächen zu begrünen, wäre die Umsetzung dieser Maßnahme ein Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas. Die benötigten Mittel zur Begrünung der Fläche sollen im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 178 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
GrüneFDPBFFDie ParteiU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage E 178 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

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