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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Mobilitätsschulungen zur Nutzung von Bussen und Bahnen für Senior:innen

Vorlagentyp: EGRÜNESPDVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Im vorliegenden Etatantrag wird der Vorschlag unterbreitet, im Haushaltsplan 2026 einmalig 75.000 Euro für Mobilitätsschulungen für Senior:innen bereitzustellen. Diese Schulungen zielen darauf ab, die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu fördern und Barrieren abzubauen, um Senioren ein aktives Leben zu ermöglichen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Durchführung von Mobilitätsschulungen für Senior:innen z. B. in Seniorenclubs oder entsprechenden Wohnanlagen werden einmalig in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 75.000 Euro eingestellt.

Die Schulungen sollen dabei folgende Inhalte haben:

- Sichere Nutzung von Bussen und Bahnen - Nutzung digitaler Unterstützungsangebote (mainziel.de/rmv.de) - Digitaler Ticketkauf

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Für viele Senior:innen ist der öffentliche Personenverkehr die einzige Möglichkeit weiterhin mobil zu bleiben und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Aber immer noch gibt es viele ältere Menschen die Vorbehalte bei der Nutzung des ÖPV haben. Eingeschränkte Barrierefreiheit, Herausforderungen bei der Verbindungsauskunft oder das umfangreiche Fahrkartensortiment werden oft als Hinderungsgründe genannt. Oftmals sind die verfügbaren Informationskanäle nicht bekannt, oder es fehlen die Kenntnisse sie zu nutzen.

Verschiedene Schulungsangebote können die Hemmschwelle zur Nutzung des ÖPV verringern. Beispielsweise durch Veranstaltungen zur Bedienung der einschlägigen Apps sowie durch Angebote vor Ort zum Erlernen der Bedienung von Fahrkartenautomaten oder auch durch praktische Übungen zum Ein- und Aussteigen mit Rollatoren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 177 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPBFF-BIGAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: FDP und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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