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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: ECDU
5 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 50.000 Euro für die Planung eines Lehrschwimmbeckens am Gymnasium Nord in Bonames-Ost vor. Dies ist notwendig, da der Frankfurter Norden unterversorgt ist mit Schwimmstätten für Schul- und Vereinssport. Das erwartete Ergebnis ist die Schaffung einer Schwimmstätte, die sowohl für den Schul- als auch für den Wettkampfsport genutzt werden kann.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Planung eines Lehrschwimmbeckens am zukünftigen Standort des Gymnasiums Nord in Bonames-Ost werden unter der Maßnahme 5.007740 im Haushalt 2022 zusätzlich

50.000,- €

eingestellt. Das Schulschwimmbad soll eine 25 m-Bahn haben, um sowohl für Schulschwimmen, allgemeinen Schwimmsport als auch für Wettkämpfe zur Verfügung zu stehen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Der Frankfurter Norden ist mit Schwimmstätten für Schul- und Vereinssport unterversorgt, seitdem das Hallenbad der Ernst-Reuter-Schulen in der Nordweststadt geschlossen wurde. Unter anderen das Schulschwimmbad an der Marie-Curie-Grundschule im Stadtteil Riedberg mit einer kurzen 20 m-Bahn ist bereits jetzt durch Schulen und Vereine ausgelastet. Auch muss das angrenzende Gymnasium in ein Hallenbad mit 25 m Bahn ausweichen, um (z. B. in der Oberstufe) entsprechenden Unterricht anzubieten. Weiterhin fehlt im ganzen Schulbezirk 10 ein Lehrschwimmbad.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 20.05.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 177 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 177 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 177 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage E 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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