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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Abenteuerspielplatz in Bergen-Enkheim!

Vorlagentyp: ESPD
4 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

In Bergen-Enkheim leben knapp 2.600 Kinder und Jugendliche im Alter bis 18 Jahre. Bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl von etwa 17.000 ist Bergen-Enkheim damit ein Stadtteil mit einem hohen Kinder- und Jugendanteil. Für die Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes in Bergen-Enkheim spricht auch die Tatsache, dass sich in Bergen-Enkheim der Bedarf mit dem Vorhandensein eines gut erreichbaren und geeigneten Geländes (Leuchte) ergänzt. Das im Bebauungsplan bereits als Spielplatz ausgewiesene Gelände ist wie geschaffen für einen Abenteuerspielplatz.

Inhalt

Etatantrag vom 25.11.2006, E 176

Betreff:

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Abenteuerspielplatz in Bergen-Enkheim!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Zeitraum 2007 – 2010 werden ausreichend Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Abenteuerspielplatzes in Bergen-Enkheim zur Verfügung gestellt. In Bergen-Enkheim wird ein entsprechendes Gelände bereitgestellt und die Ausschreibung für eine Trägerschaft veranlasst. Für die pädagogische Betreuung durch zwei Sozialarbeiter/Innen bzw. Pädagogen/Innen und Sachkosten sind im Verwaltungshaushalt des Jugendamtes jährlich € 130.000 zu veranschlagen.

Begründung:

In Bergen-Enkheim leben knapp 2.600 Kinder und Jugendliche im Alter bis 18 Jahre. Bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl von etwa 17.000 ist Bergen-Enkheim damit ein Stadtteil mit einem hohen Kinder- und Jugendanteil. Für die Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes in Bergen-Enkheim spricht auch die Tatsache, dass sich in Bergen-Enkheim der Bedarf mit dem Vorhandensein eines gut erreichbaren und geeigneten Geländes (Leuchte) ergänzt. Das im Bebauungsplan bereits als Spielplatz ausgewiesene Gelände ist wie geschaffen für einen Abenteuerspielplatz.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 16 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2006 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.02.2007 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 4 · 06.02.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 176 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 176 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 176 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 22.02.2007
TO I, TOP 53
Abgelehnt
Die Vorlage E 176 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGNPD
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)

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