Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer im Rothschildpark
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Oberlindau — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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- Wiederherstellung von Pkw-Parkraum in der Straße Oberlindau03.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Oberlindau per E-MailBegründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer im Rothschildpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der historischen Mauer, die den Rothschild-Park von der Straße Oberlindau abgrenzt, sind € 160.000,- in den Etat 2009 einzustellen. Die Deckung ist mit Mitteln der Produktgruppe 22.09 zu bestreiten. Begründung: Der Rothschild-Park soll im Frühjahr um 5000 m² vergrößert und in diesem Zusammenhang teilweise neu angelegt werden. Es bietet sich an, im Rahmen dieser Arbeiten auch die historische Mauer zur Oberlindau wieder instand zu setzen.
Inhalt
Etatantrag vom 02.01.2009, E 175
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer im Rothschildpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der historischen Mauer, die den Rothschild-Park von der Straße Oberlindau abgrenzt, sind € 160.000,- in den Etat 2009 einzustellen. Die Deckung ist mit Mitteln der Produktgruppe 22.09 zu bestreiten.
Begründung: Der Rothschild-Park soll im Frühjahr um 5000 m² vergrößert und in diesem Zusammenhang teilweise neu angelegt werden. Es bietet sich an, im Rahmen dieser Arbeiten auch die historische Mauer zur Oberlindau wieder instand zu setzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2009Sie sind hierEE 175Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung der Mauer im RothschildparkEtatantrag · FDP
- 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 341Sanierung der Mauer im RothschildparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)