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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Attraktive Hauptwache durch innovative Begrünung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDVolt
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, 50.000 Euro für innovative Begrünungsmaßnahmen an der Hauptwache in Frankfurt einzustellen, um die Aufenthaltsqualität dort zu steigern. Diese Maßnahmen sind kurzfristig umsetzbar und sollen die Attraktivität des Stadtzentrums erhöhen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Realisierung innovativer und schnell umsetzbarer Lösungen für die temporäre Begrünung der Hauptwache werden in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 einmalig 50.000 Euro eingestellt.

Die Mittel sollen für Maßnahmen eingesetzt werden, welche die Attraktivität und Aufenthaltsqualität auf der Hauptwache gezielt steigern können und die sich möglichst noch 2026 unter den komplexen und voraussetzungsvollen baulichen Rahmenbedingungen der Hauptwache realisieren lassen.

Die Umsetzung soll in Abstimmung mit dem Grünflächenamt erfolgen.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Hauptwache im Herzen Frankfurts ist großflächig versiegelt, heizt sich im Sommer extrem auf und verfügt über keinerlei Sonnenschutz. Dies schränkt die Attraktivität und Aufenthaltsqualität sehr stark ein.

Der dauerhafte Umbau der Hauptwache wird erst in mehreren Jahren erfolgen. Eine zwischenzeitliche Begrünung durch innovative, schnell umsetzbare Lösungen könnte die Hauptwache und damit die Innenstadt deutlich aufwerten und beleben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage E 173 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfD
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: FDP und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 173 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung) ; CDU und FDP (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF-BIG (= Ablehnung)

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