Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, den Zuschuss für den Club Voltaire in Höhe von 12.000 Euro für 2020 und 12.500 Euro für 2021 zu streichen. Dies geschieht im Rahmen der notwendigen Konsolidierung des städtischen Haushaltes, um die Mittel für andere Aufgaben zu verwenden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro im Jahr 2020 und von 12.500 Euro im Jahr 2021 für den Club Voltaire (Haushaltsentwurf 2020/2021, Band 2, S. 1310) wird gestrichen.
Begründung
Im Hinblick auf die notwendige weitere Konsolidierung des städtischen Haushaltes sollten die Mittel für den Club Voltaire zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen FDP und BFF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen der E 218) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)