Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EFDP
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, den Zuschuss für den Club Voltaire in Höhe von 12.000 Euro für 2020 und 12.500 Euro für 2021 zu streichen. Dies geschieht im Rahmen der notwendigen Konsolidierung des städtischen Haushaltes, um die Mittel für andere Aufgaben zu verwenden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro im Jahr 2020 und von 12.500 Euro im Jahr 2021 für den Club Voltaire (Haushaltsentwurf 2020/2021, Band 2, S. 1310) wird gestrichen.

Begründung

Im Hinblick auf die notwendige weitere Konsolidierung des städtischen Haushaltes sollten die Mittel für den Club Voltaire zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 173 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen FDP und BFF (= Kenntnis)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage E 173 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen der E 218) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung