Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau Konstablerwache auf bessere Zeiten verschieben

Vorlagentyp: EPDS
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Konstablerwache — 34 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Begründung

Der Umbau der Konstablerwache ist nicht dringlich und sollte auf eine Zeit verschoben werden, in der die Stadt Frankfurt ihren Verwaltungshaushalt ausgleichen und die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt leisten kann. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 173 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (=

  1. Halbsatz bis "gestrichen" Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 26.02.2003, E 173

Betreff:

Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau Konstablerwache auf bessere Zeiten verschieben

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Haushaltsplan für 2003 und 2004 eingestellten Mittel für den Umbau der Konstablerwache in Höhe von 2,5 Mio. Euro werden gestrichen und der Produktgruppe 20.3 "Schulsanierung" zugeführt.

Begründung:

Der Umbau der Konstablerwache ist nicht dringlich und sollte auf eine Zeit verschoben werden, in der die Stadt Frankfurt ihren Verwaltungshaushalt ausgleichen und die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt leisten kann.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Februar 2003 brachte PDS diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.03.2003 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 173 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= 1. Halbsatz bis "gestrichen" Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung