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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Erweiterung der bestehenden App FFM.DE um eine Mängelmelder-Funktion für Schulen vor. Dies soll die Meldung und Behebung kleinerer Probleme in Schulgebäuden beschleunigen und die bürokratischen Abläufe vereinfachen. Die Ablehnung des Antrags durch den Ausschuss zeigt, dass es Bedenken hinsichtlich der Umsetzung gibt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die bestehende App FFM.DE ("Frankfurt Fragt Mich") wird um die Kategorie eines Mängelmelders für Schulen erweitert, damit kleinere Probleme in schulischen (Fach-)Räumen, Toiletten, Turnhallen, etc. zeitnah gemeldet und behoben werden können.

Dafür werden in der Produktgruppe 20.01 aus vorhandenen Mitteln zweckgebunden

20.000 €

bereitgestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

In Schulen treffen viele Menschen aufeinander und wo dies geschieht, kann es bekanntlich auch dazu kommen, dass Dinge kaputtgehen oder abgenutzt werden. Die Nutzerinnen und Nutzer der Schulgebäude wissen selbst am besten und schnellsten, wo etwas kaputt ist und könnten Reparaturbedarfe mittels einer Mängelmelder-App schnell und unkompliziert an die Stadt als Schulträger melden. Beim derzeitigen Procedere vergeht durch die notwendige offizielle Meldung über die Schulleitung an das Stadtschulamt und weitere Ämter, die dann wiederum Beauftragungen veranlassen, oft viel Zeit bis Abhilfe geschaffen wird. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler stellt die Nutzung einer App einen großen Vorteil dar, um die Bearbeitung kleinerer Reparaturarbeiten an Schulen zu beschleunigen, die schul- und ämterinternen Verfahren zu entbürokratisieren und den Nutzerinnen und Nutzern transparent und unmittelbar eine Rückmeldung zum Bearbeitungsstand zu geben. Im Sinne der Schonung personeller Ressourcen sollte eine Integration der Funktion in die städtische Mängelmelder-App "Frankfurt Fragt Mich" erfolgen. So könnten gleichzeitig auch die anderen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung unter "Frankfurt Fragt Mich" bei jungen Leuten bekannter gemacht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage E 172 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

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