Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulsanierung Gruneliusschule

Vorlagentyp: EFAG
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Gruneliusschule in Frankfurt-Oberrad ist in Teilen immer noch erneuerungsbedürftig. So fehlen z.B. auf der Westseite zur De-Neufville-Straße die Wärmedämmung und Fenster mit Sonnenschutz. Betonpfeiler sind durch Feuchtigkeit beschädigt, so dass abbrechende Teile auf Fußgänger und parkende Autos fallen können. Die Überdachung der Pausenhalle muss betonsaniert werden, weil die Eisenarmierung durchrostet. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2008, E 171

Betreff:

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulsanierung Gruneliusschule

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Instandsetzung der Gruneliusschule werden 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die Gruneliusschule in Frankfurt-Oberrad ist in Teilen immer noch erneuerungsbedürftig. So fehlen z.B. auf der Westseite zur De-Neufville-Straße die Wärmedämmung und Fenster mit Sonnenschutz. Betonpfeiler sind durch Feuchtigkeit beschädigt, so dass abbrechende Teile auf Fußgänger und parkende Autos fallen können. Die Überdachung der Pausenhalle muss betonsaniert werden, weil die Eisenarmierung durchrostet.

Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2008 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 171 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 171 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGNPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung