Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Frankfurt Forward!
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die einmalige Bereitstellung von 800.000 € für die Verlängerung des Programmes "Frankfurt Forward" vor. Dies soll die Planungssicherheit für die Förderung von Start-Ups in der Region Rhein-Main gewährleisten und die Weiterentwicklung von Innovation und Digitalisierung unterstützen.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Verlängerung des Programmes "Frankfurt Forward" werden in den Haushaltsplan 2023 für das Haushaltsjahr 2023 einmalig Mittel in Höhe von 800.000 € eingestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das Projekt "Frankfurt Forward" ist eines der Vorzeigeprojekte in der Start-Up Förderung in der Region Rhein-Main. Es leistet einen wichtigen Beitrag für die Weiterentwicklung von Innovation und Digitalisierung in Frankfurt am Main. Ziel dieses Etatantrages ist es, das Projekt zu verstetigen und Planungssicherheit zu geben. Daher werden die Mittel so erhöht, dass die nächste Ausschreibung für die Projektdurchführung eine Fortführung des Projektes für die kommenden 3 Jahre gewährleistet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen angenommen.
36.01 Wirtschaftsförderung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2023 24 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)