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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Geburtstag in Schwimmbäder der BäderBetriebe Frankfurt GmbH kostenfrei anbieten zu können. Die Eintrittspreisregelung ist dahingehend zu ändern. Begründung: Seit dem Januar 2017 wird in städtischen Museen und dem Institut für Stadtgeschichte Kindern und Jugendlichen bis zum 18. Geburtstag freier Eintritt gewährt, mit dem Ziel, allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, die kulturelle Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Dies muss auch für die gesellschaftliche und sportliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen gelten. Das Schwimmbad ist für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Ort zur sportlichen Freizeitaktivität, sondern über die Sommermonate oftmals Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. Kinder und Jugendliche, die sich den Besuch nicht leisten können, werden hiervon ausgeschlossen. Vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl von jungen Nichtschwimmer*innen muss die Stadt ein Interesse daran haben, allen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Schwimmbädern zu gewähren, um ihnen so das Schwimmen und das Schwimmenlernen zu ermöglichen.

Inhalt

Etatantrag vom 15.03.2018, E 170

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Geburtstag in Schwimmbäder der BäderBetriebe Frankfurt GmbH kostenfrei anbieten zu können. Die Eintrittspreisregelung ist dahingehend zu ändern.

Begründung: Seit dem Januar 2017 wird in städtischen Museen und dem Institut für Stadtgeschichte Kindern und Jugendlichen bis zum 18. Geburtstag freier Eintritt gewährt, mit dem Ziel, allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, die kulturelle Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Dies muss auch für die gesellschaftliche und sportliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen gelten. Das Schwimmbad ist für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Ort zur sportlichen Freizeitaktivität, sondern über die Sommermonate oftmals Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. Kinder und Jugendliche, die sich den Besuch nicht leisten können, werden hiervon ausgeschlossen. Vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl von jungen Nichtschwimmer*innen muss die Stadt ein Interesse daran haben, allen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Schwimmbädern zu gewähren, um ihnen so das Schwimmen und das Schwimmenlernen zu ermöglichen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.04.2018 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21 Kultur, Freizeit und Sport

Ausgaben 2025: 314 Mio € · im Antragsjahr 2018 269 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage E 170 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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