Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Geburtstag in Schwimmbäder der BäderBetriebe Frankfurt GmbH kostenfrei anbieten zu können. Die Eintrittspreisregelung ist dahingehend zu ändern. Begründung: Seit dem Januar 2017 wird in städtischen Museen und dem Institut für Stadtgeschichte Kindern und Jugendlichen bis zum 18. Geburtstag freier Eintritt gewährt, mit dem Ziel, allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, die kulturelle Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Dies muss auch für die gesellschaftliche und sportliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen gelten. Das Schwimmbad ist für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Ort zur sportlichen Freizeitaktivität, sondern über die Sommermonate oftmals Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. Kinder und Jugendliche, die sich den Besuch nicht leisten können, werden hiervon ausgeschlossen. Vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl von jungen Nichtschwimmer*innen muss die Stadt ein Interesse daran haben, allen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Schwimmbädern zu gewähren, um ihnen so das Schwimmen und das Schwimmenlernen zu ermöglichen.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 170
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Kostenfreie Schwimmbadbesuche für Jugendliche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Geburtstag in Schwimmbäder der BäderBetriebe Frankfurt GmbH kostenfrei anbieten zu können. Die Eintrittspreisregelung ist dahingehend zu ändern.
Begründung: Seit dem Januar 2017 wird in städtischen Museen und dem Institut für Stadtgeschichte Kindern und Jugendlichen bis zum 18. Geburtstag freier Eintritt gewährt, mit dem Ziel, allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, die kulturelle Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Dies muss auch für die gesellschaftliche und sportliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen gelten. Das Schwimmbad ist für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Ort zur sportlichen Freizeitaktivität, sondern über die Sommermonate oftmals Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. Kinder und Jugendliche, die sich den Besuch nicht leisten können, werden hiervon ausgeschlossen. Vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl von jungen Nichtschwimmer*innen muss die Stadt ein Interesse daran haben, allen Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Schwimmbädern zu gewähren, um ihnen so das Schwimmen und das Schwimmenlernen zu ermöglichen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.04.2018 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.
21 Kultur, Freizeit und Sport
Ausgaben 2025: 314 Mio € · im Antragsjahr 2018 269 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)