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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Keine Straßenbahnverbindung in der Stresemannallee

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Für die Straßenbahnverbindung Stresemannallee müsste der Abenteuerspielplatz Wildgarten verlegt werden. Dabei ist die Stresemannallee gegenwärtig durch die Buslinie 35 hinreichend erschlossen. Es ist der Wille der Bürger vor Ort, dass von dem Bau der Straßenbahnverbindung Stresemannallee Abstand genommen wird. Die Verlängerung der U-Bahn vom Südbahnhof zur Sachsenhäuser Warte ist die sinnvollere Alternative.

Inhalt

Etatantrag vom 25.11.2006, E 170

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Keine Straßenbahnverbindung in der Stresemannallee

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Planungsmittel für eine Straßenbahnverbindung von der Mörfelder Landstraße zur Stresemannallee werden gestrichen und stattdessen für die Verlängerung der U-Bahn vom Südbahnhof zur Sachsenhäuser Warte bereitgestellt.

Begründung:

Für die Straßenbahnverbindung Stresemannallee müsste der Abenteuerspielplatz Wildgarten verlegt werden. Dabei ist die Stresemannallee gegenwärtig durch die Buslinie 35 hinreichend erschlossen. Es ist der Wille der Bürger vor Ort, dass von dem Bau der Straßenbahnverbindung Stresemannallee Abstand genommen wird. Die Verlängerung der U-Bahn vom Südbahnhof zur Sachsenhäuser Warte ist die sinnvollere Alternative.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2006 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.02.2007 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 170 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPREP
Ablehnung:
SPDNPD
Enthaltung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 10 · 16.02.2007
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 170 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke.wasg
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE.WASG gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung