Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen P+R-Plätze anlegen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen P+R-Plätze anlegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm der Produktgruppe 16.03 wird eine neue Produktdefinition "Planung und Bau von P+R-Anlagen" geschaffen und für das Jahr 2018 mit 50.000 Euro aus vorhandenen Mitteln ausgestattet. Begründung: P+R-Anlagen sind ein Instrument, um den Autoverkehr durch Pendler und Pendlerinnen im Stadtgebiet zu verringern. Der Magistrat ist daher mit einer Standortuntersuchung für zusätzliche und den Ausbau vorhandener P+R-Plätze beauftragt. Um die erwarteten Ergebnisse zügig umsetzen zu können, sind Mittel für die Planung und den Bau der Anlagen notwendig. So zeichnet sich ab, dass die Standorte Borsigallee (Ausbau des vorhandenen oder Neubau eines weiteren P+R-Parkhauses), Friedberger Landstraße / Unfallklinik, A 661 / A 66 nördlich Praunheim und am Bahnhof von Unterliederbach geeignet sein können.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 16
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen P+R-Plätze anlegen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm der Produktgruppe 16.03 wird eine neue Produktdefinition "Planung und Bau von P+R-Anlagen" geschaffen und für das Jahr 2018 mit 50.000 Euro aus vorhandenen Mitteln ausgestattet.
Begründung: P+R-Anlagen sind ein Instrument, um den Autoverkehr durch Pendler und Pendlerinnen im Stadtgebiet zu verringern. Der Magistrat ist daher mit einer Standortuntersuchung für zusätzliche und den Ausbau vorhandener P+R-Plätze beauftragt. Um die erwarteten Ergebnisse zügig umsetzen zu können, sind Mittel für die Planung und den Bau der Anlagen notwendig. So zeichnet sich ab, dass die Standorte Borsigallee (Ausbau des vorhandenen oder Neubau eines weiteren P+R-Parkhauses), Friedberger Landstraße / Unfallklinik, A 661 / A 66 nördlich Praunheim und am Bahnhof von Unterliederbach geeignet sein können.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.04.2018 im Verkehrsausschusses angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen E 129) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)