Verwaltungshaushalt 2005/2006 Wegweisung für Touristen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit Jahren wird die miserable Wegweisung für Touristen kritisiert, obwohl es viele gute Beispiele in Deutschland und anderen Ländern gibt, die man nur kopieren muss. Wenigstens zur Fußball-WM im Jahre 2006 sollte endlich eine vernünftige Wegweisung installiert sein Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2005, B 267 Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 25 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage E 169 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.12.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Inhalt
Etatantrag vom 24.11.2004, E 169
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2005/2006 Wegweisung für Touristen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die seit Jahren geforderte mehrsprachige Wegweisung in der Innenstadt zu historischen Gebäuden, Plätzen und architektonischen Sehenswürdigkeiten wird rechtzeitig zur WM 2006 fertiggestellt.
Begründung:
Seit Jahren wird die miserable Wegweisung für Touristen kritisiert, obwohl es viele gute Beispiele in Deutschland und anderen Ländern gibt, die man nur kopieren muss. Wenigstens zur Fußball-WM im Jahre 2006 sollte endlich eine vernünftige Wegweisung installiert sein
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2004Sie sind hierEE 169Verwaltungshaushalt 2005/2006 Wegweisung für TouristenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 29. März 2005BB 267Wegweisung für TouristenMagistratsbericht
- 13. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 25Wegweisung für TouristenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)