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Vermögenshaushalt 1994 Investitionsprogramm 1994-1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt (neu) - Jugendhaus…

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Vermögenshaushalt 1994 Investitionsprogramm 1994-1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt (neu) - Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel"

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMERSPD
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Inhalt

Etatantrag vom 08.12.1993, E 169

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Investitionsprogramm 1994-1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt (neu) - Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) In das Investitionsprogramm 1994 - 1997 wird die Maßnahme im Einzelplan 4, U.A. 4609, HST. Neu - Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel" - eingestellt. (2) Im Vermögenshaushalt 1994, Einzelplan 4, U.A. 4609, HST. Neu - Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel" - wird ein Planansatz DM 300.000 eingestellt. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPDZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Dezember 1993 brachten DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme im Rahmen des E 244)

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