Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Evaluierung der städtischen Zuschüsse im Bereich Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben. Dies ist notwendig, um die Wirkung der finanziellen Mittel zu überprüfen und eine Grundlage für zukünftige Haushaltsdebatten zu schaffen.
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Der Magistrat wird aufgefordert, die städtischen Zuschüsse in der Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben (Haushaltsentwurf 2020-2021, Band 2, S. 1175-1177) hinsichtlich ihrer Wirkung zu evaluieren und den Stadtverordneten die Ergebnisse vorzustellen.
Begründung
Im Hinblick auf die notwendige Konsolidierung des städtischen Haushaltes ist eine genaue Untersuchung der Wirkung der städtischen Zuschüsse notwendig. Auch wenn Bildung einen hohen Stellenwert in der Stadt Frankfurt hat, müssen bezuschusste Projekte in diesem Bereich auf ihre gesellschaftliche Wirkung hin überprüft werden. Eine derartige Evaluierung ist auch für zukünftige Haushaltsdebatten essenziell.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2020 286 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.