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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Von Yokohama lernen: Die Not mit der Notdurft in der Mainmetropole!

Vorlagentyp: ERÖMER
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Von Yokohama lernen: Die Not mit der Notdurft in der Mainmetropole! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat legt ein so genanntes "Frankfurter WC-Kataster" an, in dem alle öffentlich zugängliche Toiletten der verschiedensten Betreiber (Grünflächenamt/Friedhofsamt, FES, Fraport, Private etc.) im Stadtgebiet erfasst werden. Wobei auch speziell deren Öffnungszeiten, barrierefreier Zugang und behindertengerechte Nutzung erfasst werden.
  2. Nach der Erstellung des WC-Katasters werden die "weißen (gelben) Freiflächen" im Stadtgebiet auf Bedarf analysiert und sukzessive neue Toilettenanlagen geplant und errichtet.
  3. Ferner werden Schandflecke der gegenwärtigen Frankfurter Toilettenkultur, wie beispielsweise in der B-Ebene der Konstablerwache, auf einen mitteleuropäischen zivilisatorischen Standard gebracht.
  4. Da Frankfurt sich im internationalem Städteranking und globalen Metropolenranking um die verschiedensten Kriterien gerne in einer Spitzenposition sieht, sollte sich der Magistrat an der Toilettenkultur seiner Partnerstadt Yokohama (Japan) orientieren.
  5. Im Zuge der zunehmenden Bedeutung des Tourismus für die Stadt Frankfurt sollte auch im Rahmen des "Frankfurter WC-Katasters" den zahlreichen Touristen Rechnung getragen werden.
  6. Ein aktueller Bericht zum "Frankfurter WC-Kataster" über die Anzahl, den Zustand und die zukünftigen Investitionen im Toilettenbau und -Betrieb sollte alljährlich zum "Welttoilettentag" der Vereinigten Nationen am
  7. November der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und der Stadtbevölkerung über die lokalen Medien vorgestellt werden. Begründung: Eine umfangreiche schriftliche Begründung hierfür muss nicht erfolgen. Die RÖMER-Fraktion empfiehlt stattdessen dem Magistrat sich vor Ort sehenden Auges und riechender Nase ein eigenes Bild von Frankfurts öffentlicher Toilettenkultur zu machen.

Inhalt

Etatantrag vom 03.11.2014, E 165

Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Von Yokohama lernen: Die Not mit der Notdurft in der Mainmetropole! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat legt ein so genanntes "Frankfurter WC-Kataster" an, in dem alle öffentlich zugängliche Toiletten der verschiedensten Betreiber (Grünflächenamt/Friedhofsamt, FES, Fraport, Private etc.) im Stadtgebiet erfasst werden. Wobei auch speziell deren Öffnungszeiten, barrierefreier Zugang und behindertengerechte Nutzung erfasst werden.
  2. Nach der Erstellung des WC-Katasters werden die "weißen (gelben) Freiflächen" im Stadtgebiet auf Bedarf analysiert und sukzessive neue Toilettenanlagen geplant und errichtet.
  3. Ferner werden Schandflecke der gegenwärtigen Frankfurter Toilettenkultur, wie beispielsweise in der B-Ebene der Konstablerwache, auf einen mitteleuropäischen zivilisatorischen Standard gebracht.
  4. Da Frankfurt sich im internationalem Städteranking und globalen Metropolenranking um die verschiedensten Kriterien gerne in einer Spitzenposition sieht, sollte sich der Magistrat an der Toilettenkultur seiner Partnerstadt Yokohama (Japan) orientieren.
  5. Im Zuge der zunehmenden Bedeutung des Tourismus für die Stadt Frankfurt sollte auch im Rahmen des "Frankfurter WC-Katasters" den zahlreichen Touristen Rechnung getragen werden.
  6. Ein aktueller Bericht zum "Frankfurter WC-Kataster" über die Anzahl, den Zustand und die zukünftigen Investitionen im Toilettenbau und -Betrieb sollte alljährlich zum "Welttoilettentag" der Vereinigten Nationen am
  7. November der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und der Stadtbevölkerung über die lokalen Medien vorgestellt werden. Begründung: Eine umfangreiche schriftliche Begründung hierfür muss nicht erfolgen. Die RÖMER-Fraktion empfiehlt stattdessen dem Magistrat sich vor Ort sehenden Auges und riechender Nase ein eigenes Bild von Frankfurts öffentlicher Toilettenkultur zu machen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 2014 brachte RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFreie WählerRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Piraten (= Ablehnung)

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