Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer
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Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
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Neues zu Untermainbrücke per E-MailBegründung
Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, verunstaltet und stark beeinträchtigt. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.
Inhalt
Etatantrag vom 25.11.2006, E 165
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Planungsmittel für den Bau eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer werden gestrichen, auf den Tunnel wird verzichtet.
Damit werden
im Jahr 2007
1 Mio. Euro
im Jahr 2008
2 Mio. Euro
eingespart.
Begründung:
Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, verunstaltet und stark beeinträchtigt. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. November 2006 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im OBR 1 angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Ablehnung); E.L. (= Enthaltung)