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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer

Vorlagentyp: ESPD
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Begründung

Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, verunstaltet und stark beeinträchtigt. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.

Inhalt

Etatantrag vom 25.11.2006, E 165

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Planungsmittel für den Bau eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer werden gestrichen, auf den Tunnel wird verzichtet.

Damit werden

im Jahr 2007

1 Mio. Euro

im Jahr 2008

2 Mio. Euro

eingespart.

Begründung:

Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, verunstaltet und stark beeinträchtigt. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2006 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 165 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke.wasg
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Ablehnung); E.L. (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung