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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung ADFC Radfahrkurse

Vorlagentyp: EGRÜNESPDVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Dieser Etatantrag sieht die Bereitstellung von 15.000 Euro im Haushaltsplan 2026 für die Fortführung und mögliche Erweiterung der Radfahrkurse des ADFC in Frankfurt vor. Die Kurse richten sich an verschiedene Teilnehmergruppen und sollen die Alltagsmobilität der Bürger*innen fördern.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Beibehaltung des bisherigen Kursangebots und die potentielle Erweiterung durch zusätzliche Angebote des ADFC an Radfahrkursen, werden in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 einmalig 15.000 Euro eingestellt.

Der Magistrat informiert unverzüglich nach Beschluss des Haushaltsplans 2026 in der Stadtverordnetenversammlung die Zuwendungsempfangenden über den Zuwendungsgrund und Zuwendungsbetrag des Etatantrags.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Der ADFC Frankfurt führt bereits verschiedene Radfahrkurse in Frankfurt durch, wie z. B. spezielle Kurse für die vielen Erwachsenen, die noch gar kein Fahrrad fahren können. Aber auch Pedelec-Trainings für Umsteiger*innen, kombinierte theoretische und praktische Verkehrskompetenz-Kurse oder Fahrsicherheitstrainings werden angeboten. Bei den Kursen sind Sonderkonditionen für Menschen mit Frankfurt-Pass vorzusehen, um auch ihnen eine Teilnahme an den Kursen zu ermöglichen. Diese müssen entsprechend subventioniert werden, wofür unter anderem die Fördersumme nötig ist. Durch erschwingliche, professionelle und auf die Zielgruppen ausgerichteten Kurse kann weiteren Menschen selbstbestimmte Alltagsmobilität ermöglicht werden. Die verschiedenen Kursarten sprechen mehrere Zielgruppen an und machen dadurch möglichst viele Menschen fit für den Alltag auf dem Fahrrad.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 163 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPBFF-BIGAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: FDP und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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