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Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, das Projekt zur Vergabe von Interrail-Tickets an junge Erwachsene in Frankfurt auch im Jahr 2024 fortzuführen. Dies soll den kulturellen Austausch und die Verbesserung von Fremdsprachenkenntnissen fördern und das Europa-Gefühl bei jungen Menschen stärken.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das neue Projekt "Interrail-Tickets an junge Erwachsene zwischen 18 und 20 Jahren mit Wohnsitz in Frankfurt vergeben", auch im Jahr 2024 möglich zu machen.

Hierfür werden in den Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 50.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist eine Budgetübertragung möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Die Europäische Kommission und nun auch die hessische Landesregierung vergeben seit einigen Jahren Interrail-Pässe an junge Menschen, um Europa entdecken zu können und erlebbar zu machen. Gleichzeitig können Fremdsprachenkenntnisse verbessert und der kulturelle Austausch gefördert werden. Die Stadt Frankfurt am Main wird im Jahr 2023 die ersten Interrail-Pässe verlosen. Daher ist es nachhaltig, die Verlosung auch in den kommenden Jahren fortzusetzen, um das Europa-Gefühl bei jungen Menschen zu verstetigen und somit als Europastadt einen regelmäßigen Beitrag zur Europäischen Einheit beizutragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.07.2023 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2023 43 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 19 · 17.07.2023
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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