Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung und Aufwertung Dreieichstraße
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Dreieichstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Eindeutige Lichtsignalisierung an den Straßenbahnquerungen Dreieichstraße/Willemerstraße30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Weitere Maßnahmen nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich Dreieichstraße/Willemerstraße25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Lösungen im Hinblick auf die Schulwegsicherheit der Willemerschule (Querung der Kreuzungen Willemerstraße/Darmstädter Landstraße/Textorstraße/Dreieichstraße/ Hedderichstraße/Affentorplatz)25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Dreieichstraße per E-MailBegründung
Die Dreieichstraße ist eine der wichtigsten Einfallstraßen nach Sachsenhausen und verläuft entlang der Sichtachse zwischen der wiedererbauten ehemaligen Stadtbibliothek - dem jetzigen Literaturhaus - und dem Lokalbahnhof. Da die Dreieichstraße seit vielen Jahren einen heruntergekommenen und vernachlässigten Eindruck macht, wurde auf Anträge der FDP Fraktion vom Magistrat berichtet, dass diese Maßnahme in das Ausbau-Programm „Schöneres Frankfurt“ aufgenommen werden solle. Leider ist dies bis heute nicht erfolgt. Da zudem der Frankensteiner Platz demnächst umgestaltet wird, bietet sich eine zeitnahe Realisierung entsprechender Maßnahmen zur Aufwertung auch für die Dreieichstraße förmlich an.
Inhalt
Etatantrag vom 27.01.2010, E 161
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung und Aufwertung Dreieichstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Umgestaltung und Aufwertung der Dreieichstraße werden im Haushalt 2010/2011 die entsprechend notwendigen Planungsmittel eingestellt. Die Finanzierung erfolgt über das Programm "Schöneres Frankfurt“.
Begründung:
Die Dreieichstraße ist eine der wichtigsten Einfallstraßen nach Sachsenhausen und verläuft entlang der Sichtachse zwischen der wiedererbauten ehemaligen Stadtbibliothek - dem jetzigen Literaturhaus - und dem Lokalbahnhof. Da die Dreieichstraße seit vielen Jahren einen heruntergekommenen und vernachlässigten Eindruck macht, wurde auf Anträge der FDP Fraktion vom Magistrat berichtet, dass diese Maßnahme in das Ausbau-Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen werden solle. Leider ist dies bis heute nicht erfolgt. Da zudem der Frankensteiner Platz demnächst umgestaltet wird, bietet sich eine zeitnahe Realisierung entsprechender Maßnahmen zur Aufwertung auch für die Dreieichstraße förmlich an.
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Januar 2010 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)