Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Idee eines mobilen Europa-Pavillons zur Innenstadtbelebung zu unterstützen und einen Beitrag bei der Erstellung eines inhaltlichen Konzeptes zu leisten. Der Fokus soll auf der Einbindung der Stadtbevölkerung liegen.

Für die Erarbeitung eines inhaltlichen Konzepts werden in den Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 10.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Frankfurt ist Europastadt und Zentrum der gemeinsamen europäischen Währung mit Sitz der Europäischen Zentralbank. Diese Währung ist nicht nur ein ökonomisches Zahlungsmittel, sondern hat auch gesellschaftlich nach der Einführung für ein weiteres Zusammenwachsen in Europa geführt. Die Währung ist jedoch nur ein Teil dieses europäischen Integrationsprozesses. Daher sollte dieses Pilotprojekt inhaltlich auf kreative und agile Art und Weise alle Elemente der Europäischen Einigung erfassen und vermitteln. Somit kann ein erfahrbarer Raum in Frankfurt am Main geschaffen werden, der zu einer weiteren Sichtbarkeit und Nahbarkeit der EU, europäischer Politik und der Wichtigkeit Frankfurt am Main in diesem Kontext beiträgt. Das Projekt sollte als Pilot von Anfang an agil und offen gestaltet werden, so dass es sowohl räumlich als auch inhaltlich weiterentwickelt werden kann.