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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Bruchfeldplatz

Vorlagentyp: EFDP
3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Jahren wird im Stadtteil Niederrad die Entwicklung des Bruchfeldplatzes zu einem echten Ortsmittelpunkt diskutiert. Die Bevölkerung war in diese Diskussion im Rahmen der Planungswerkstatt intensiv eingebunden. (Das Grünflächenamt hatte hierfür auch schon Vorschläge erarbeitet, die allerdings nicht die Anforderungen an den Platz erfüllten.) Die Umgestaltung des Kerns von Niederrad sollte nun zügig angegangen und konkretisiert werden. Daher ist diese Maßnahme in das Programm „Schöneres Frankfurt – Stadtteile“ aufzunehmen.

Inhalt

Etatantrag vom 28.01.2010, E 160

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung Bruchfeldplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes wird in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.
  2. Zur Weiterentwicklung und Realisierung des Vorhabens auf Basis der von der Planungswerkstatt Niederrad erarbeiteten Vorschläge werden die notwendigen Planungsmittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung:

Seit Jahren wird im Stadtteil Niederrad die Entwicklung des Bruchfeldplatzes zu einem echten Ortsmittelpunkt diskutiert. Die Bevölkerung war in diese Diskussion im Rahmen der Planungswerkstatt intensiv eingebunden. (Das Grünflächenamt hatte hierfür auch schon Vorschläge erarbeitet, die allerdings nicht die Anforderungen an den Platz erfüllten.) Die Umgestaltung des Kerns von Niederrad sollte nun zügig angegangen und konkretisiert werden. Daher ist diese Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt – Stadtteile“ aufzunehmen.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 2010 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.03.2010 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 41 · 12.03.2010
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

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