Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main wird im Haushalt 2018 von 11.602.000 Euro auf 12.102.000 Euro angehoben. Begründung: Der Bedarf an Deutschkursen hatte sich in der jüngsten Vergangenheit erhöht. Dies hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu veranlasst, vermehrt Deutschkurse anzubieten und entsprechend Kursleitungsstellen zu besetzen. Diese Deutschkurse ergänzen nun das Programm der Volkshochschule (VHS), die ebenfalls Deutschkurse anbietet. Trotz ähnlicher Tätigkeiten unterscheiden sich die Honorare der durch die VHS engagierten Kursleitungen von denen der über das BAMF engagierten um etwa ein Drittel. Dies hat zu Unmut bei den Kursleitungen geführt und stellt eine Lohnungerechtigkeit dar. Diese Ungleichheit wird die VHS schrittweise abbauen. 2018 benötigt die VHS für die Angleichung der Honorare 500.000 Euro.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 159
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Volkshochschule - Zuschuss erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschussbetrag für die Volkshochschule Frankfurt am Main wird im Haushalt 2018 von 11.602.000 Euro auf 12.102.000 Euro angehoben.
Begründung: Der Bedarf an Deutschkursen hatte sich in der jüngsten Vergangenheit erhöht. Dies hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu veranlasst, vermehrt Deutschkurse anzubieten und entsprechend Kursleitungsstellen zu besetzen. Diese Deutschkurse ergänzen nun das Programm der Volkshochschule (VHS), die ebenfalls Deutschkurse anbietet. Trotz ähnlicher Tätigkeiten unterscheiden sich die Honorare der durch die VHS engagierten Kursleitungen von denen der über das BAMF engagierten um etwa ein Drittel. Dies hat zu Unmut bei den Kursleitungen geführt und stellt eine Lohnungerechtigkeit dar. Diese Ungleichheit wird die VHS schrittweise abbauen. 2018 benötigt die VHS für die Angleichung der Honorare 500.000 Euro.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.04.2018 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.
20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro
Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2018 16 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)