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Produktbereich: 13 Stadtplanung Mittel für die Sanierung der Paulskirche einstellen

Vorlagentyp: EFDP
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Sanierung der Paulskirche im Haushalt 2020/2021, um Bundesmittel abrufen zu können. Dies ist notwendig, da der Bund bereits Zuschüsse zugesagt hat, die an die Bereitstellung entsprechender Mittel durch die Stadt gebunden sind.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel für die Sanierung der Paulskirche in den Haushalt 2020/2021 zu etatisieren, damit die notwendigen Bundesmittel für die Sanierungsmaßnahmen auch abgerufen werden können.

Begründung

Vonseiten des Bundes wurden bereits Zuschüsse für die Sanierung der Paulskirche zugesagt, die jedoch an die Bedingung geknüpft sind, dass die Stadt Frankfurt die gleiche Summe im Haushalt einstellt. Damit die Planungen für die Sanierungsmaßnahmen umgehend beginnen können, müssen die finanziellen Mittel entsprechend für das Haushaltsjahr 2020/2021 eingestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 157 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
FDPBFFDie ParteiU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. (= Kenntnis)

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