Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Abenteuerspielplatz Oberrad
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Abenteuerspielplatz Oberrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt möge im Etatjahr 2015 und 2016 für den im September diesen Jahres in Oberrad eröffneten Abenteuerspielplatzes für jedes Jahr 150.000 Euro zur Verfügung stellen. Begründung: Im Stadtteil Oberrad fehlte bisher ein Abenteuerspielplatz. Durch Freigabe eines städtischen Geländes konnte am Parkplatz Scheerwald ein solcher von der Elterninitiative Cruneliusschule auch mittels eines Startkapitals im September d.J. auf den Weg gebracht werden.
Inhalt
Etatantrag vom 03.11.2014, E 157
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Abenteuerspielplatz Oberrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt möge im Etatjahr 2015 und 2016 für den im September diesen Jahres in Oberrad eröffneten Abenteuerspielplatzes für jedes Jahr 150.000 Euro zur Verfügung stellen.
Begründung: Im Stadtteil Oberrad fehlte bisher ein Abenteuerspielplatz. Durch Freigabe eines städtischen Geländes konnte am Parkplatz Scheerwald ein solcher von der Elterninitiative Cruneliusschule auch mittels eines Startkapitals im September d.J. auf den Weg gebracht werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 17.11.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. November 2014 brachte RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2014 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)