Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des Diesterwegplatzes in das .Programm Schöneres Frankfurt.
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Diesterwegplatz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Sauberkeit rund um den Südbahnhof sicherstellen21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradhaus am Südbahnhof21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr Sauberkeit in Sachsenhausen auf dem Diesterwegplatz08.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Diesterwegplatz per E-MailBegründung
Im Bericht B 354 vom 01.06.2007 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und „Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt. Da bisher keine Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim „Programm Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel für die Erweiterung des Programms „Schöneres Frankfurt“ werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Inhalt
Etatantrag vom 21.01.2008, E 156
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des Diesterwegplatzes in das "Programm Schöneres Frankfurt"
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Umgestaltung des Diesterwegplatzes in Sachsenhausen wird in das Programm
"Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.
Begründung:
Im Bericht B 354 vom 01.06.2007 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und "Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt.
Da bisher keine Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim "Programm Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen.
Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel für die Erweiterung des Programms "Schöneres Frankfurt“ werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2008 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme mit Maßgabe) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)