Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des Diesterwegplatzes in das .Programm Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: EFAG
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Diesterwegplatz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Diesterwegplatz per E-Mail

Begründung

Im Bericht B 354 vom 01.06.2007 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und „Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt. Da bisher keine Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim „Programm Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel für die Erweiterung des Programms „Schöneres Frankfurt“ werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2008, E 156

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufnahme des Diesterwegplatzes in das "Programm Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Umgestaltung des Diesterwegplatzes in Sachsenhausen wird in das Programm

"Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.

Begründung:

Im Bericht B 354 vom 01.06.2007 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und "Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt.

Da bisher keine Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim "Programm Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen.

Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel für die Erweiterung des Programms "Schöneres Frankfurt“ werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2008 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 156 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage E 156 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Umgestaltung in die Liste aufgenommen wird, der Deckungsvorschlag jedoch als irrelevant abgelehnt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme mit Maßgabe) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung