Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Reduzierung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit in der Produktgruppe 13.01 für das Jahr 2022 vor. Dies geschieht aufgrund eines hochdefizitären Haushalts, der eine Beschränkung auf Sachinformationen erfordert. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit in der Produktgruppe 13.01 werden für das Jahr 2022
von 200.000 € um 100.000 € auf 100.000 €
reduziert.
Begründung
Begründung: In Zeiten eines hochdefizitären Haushalts muss sich die Öffentlichkeitsarbeit auf Sachinformationen ohne schmückendes Beiwerk beschränken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2022 27 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)