Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Zuschüsse transparent machen

Vorlagentyp: EFDP
1 SitzungAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, darzulegen, 1. in welcher Höhe welche Vereine, Verbände u.ä. im Jahr 2018 über die im Haushalt eingestellten Mittel hinaus bezuschusst wurden 2. aus welchen Mitteln diese weitere Bezuschussung erfolgt ist (z.B. aus Mitteln, die von anderen Vereinen etc. nicht abgerufen wurden).

Begründung

Diverse Vereine und Verbände erhalten von der Stadt jährlich Zuschüsse in erheblicher Höhe. Offensichtlich werden viele dieser Organisationen im laufenden Haushaltsjahr noch mit weiteren Einmalzahlungen bedacht. Die Höhe dieser Zuwendungen muss transparent gemacht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 153 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung