Zuschüsse transparent machen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, darzulegen, 1. in welcher Höhe welche Vereine, Verbände u.ä. im Jahr 2018 über die im Haushalt eingestellten Mittel hinaus bezuschusst wurden 2. aus welchen Mitteln diese weitere Bezuschussung erfolgt ist (z.B. aus Mitteln, die von anderen Vereinen etc. nicht abgerufen wurden).
Begründung
Diverse Vereine und Verbände erhalten von der Stadt jährlich Zuschüsse in erheblicher Höhe. Offensichtlich werden viele dieser Organisationen im laufenden Haushaltsjahr noch mit weiteren Einmalzahlungen bedacht. Die Höhe dieser Zuwendungen muss transparent gemacht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)