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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderung des CSD Vereins

Vorlagentyp: ECDU
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für den CSD Frankfurt e.V. von 10.500 € auf 47.500 € vor, um die Arbeit des Vereins zur Förderung von Integration und Antidiskriminierung zu unterstützen. Dies ist besonders wichtig im Hinblick auf das 30-jährige Jubiläum des Christopher Street Day, das mit einem umfangreichen Programm und erhöhten Anforderungen an die Barrierefreiheit gefeiert werden soll.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Sicherstellung und Unterstützung der Arbeit des "CSD Frankfurt e.V." wird der Zuschuss an den Verein in der Produktgruppe 10.03 ("Integration und Antidiskriminierung")

von 10.500 € um 37.500 € auf 47.500 €

aus vorhandenen Mitteln erhöht.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Der CSD Frankfurt e.V. organisiert den alljährlichen Christopher Street Day. Der Christopher Street Day (CSD) ist ein Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. An diesem Tag wird für die Rechte dieser Gruppen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung demonstriert. Der CSD ist eine Demonstration und Feier gegen Diskriminierung und für Gleichstellung, Akzeptanz und Toleranz. Der CSD steht unter einem Jahresmotto, mit einem Rahmenprogramm aus vielen kulturellen und politischen Veranstaltungen und hat als Höhepunkt die CSD Demo-Parade. Dabei ist es Aufgabe, auf Menschen, die lesbisch, schwul, bisexuell und transsexuell als Teil unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen - egal ob "bunt, schrill oder konservativ". In diesem Jahr findet das 30-Jährige Jubiläum statt, wodurch ein Mehraufwand für das Bühnen- und Kulturprogramm entsteht, sowie die Ansprüche an die Barrierefreiheit des CSD gestiegen sind. Zu diesen gehören z.B. eine Rolli-Bühne, Gebärdensprachdolmetscher, behindertengerechte Toiletten etc. Auch die Abwicklung der Demonstrationsparade fordert einen höheren Aufwand an Sicherheits- und Hygienemaßnahmen. Um dieses Jubiläum nach den 2 Jahren Corona Pandemie mit einem öffentlich wirksamen Veranstaltungsprogramm und einer großen Demo-Parade festlich zu begehen und gebührend zu feiern, erhält der CSD e.V. einen Zuschuss in Höhe von 47.500 €.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2022 10 Mio € — preisbereinigt +84 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) AfD (= Ablehnung) ĖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTION
Sonstige:
Linke (Annahme)AfD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) AfD (= Ablehnung) ĖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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