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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird die Förderung des Projekts "SCHLAU Frankfurt" mit 10.000 € beantragt, um Workshops für Schulklassen und Jugendliche anzubieten, die den Austausch über LGBTQIA+ Themen fördern. Dies soll zur Akzeptanz von Vielfalt an Frankfurter Schulen beitragen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Förderung des Projekts "SCHLAU Frankfurt" werden im Haushalt 2022

10.000 €

aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Im Projekt "SCHLAU Frankfurt" bieten ehrenamtliche Teams Workshops für Schulklassen, Jugendliche und junge Erwachsene an, in denen ein niedrigschwelliger Austausch mit und über lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, intergeschlechtliche und queere Menschen sowie ihre Lebenswirklichkeiten und Diskriminierungserfahrungen stattfindet. Ziel des Projektes ist dabei unter anderem das Erkennen und Reflektieren von Vorurteilen und Klischees, das Sichtbarmachen von Diskriminierung und die Förderung von Akzeptanz. Dieses Angebot wird von Frankfurter Schulen weiterhin sehr gut angenommen. Nachdem die Anfragen 2018 nicht zuletzt durch das Inkrafttreten des neuen Lehrplans Sexualerziehung des Landes Hessen deutlich angestiegen waren, liegen diese nun stabil auf hohem Niveau. Daneben wächst das Interesse von Schulen an festen Kooperationen. Die Trägerschaft des Projekts wurde 2022 von der AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. übernommen. Eine Finanzierung aus eigenen Mitteln ist für den Verein aufgrund des geplanten Wegfalls städtischer Förderung für das Projekt "SCHLAU" jedoch nur sehr schwer umsetzbar. Zur Unterstützung dieser wichtigen Arbeit, deren Ziele sich mit denen der regierenden Koalition decken, sollte die Stadt Frankfurt dieses Projekt auch weiterhin mit 10.000 € unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 144 wird im Rahmen der Vorlage E 8 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfD
zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) AfD (= Ablehnung)

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