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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: StadtForst

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Etatantrag vom 16.06.2023 sieht vor, die ehrenamtliche Arbeit des Kreisverbandes Frankfurt der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 10.000 € zu unterstützen. Dies soll zur Erhaltung des Stadtwaldes und zur Förderung nachhaltiger Aktivitäten beitragen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um die ehrenamtliche Arbeit des Kreisverbandes Frankfurt der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Frankfurt - der sich besonders um den Erhalt des Stadtwaldes kümmert und u.a. das StadtWaldHaus betreibt - zu unterstützen, werden im Haushalt 2023 zusätzlich Mittel in Höhe von 10.000 € bereitgestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald will, dass es dem Wald gut geht. Und das schon seit 1947. Alle drei Bereiche der Nachhaltigkeit - Ökologie, Ökonomie und Soziales - können und sollen gleichberechtigt im und mit dem Wald umgesetzt werden. In Frankfurt liegt dem Kreisverband vor allem der Stadtwald am Herzen. Pflanzaktionen, Führungen und vor allem der Betrieb des StadtWaldHaus Frankfurt gehören zu den Aktivitäten. Zudem wird das Info-Zentrum Grastränke organisiert. Im Naturschutzbeirat der Stadt Frankfurt setzt sich die Schutzgemeinschaft für den Erhalt und die Verschönerung des Stadtwaldes ein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2023 315 Mio € — preisbereinigt +12 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 142 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 142 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage E 142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 16
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 142 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 142 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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