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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Theaterszene stützen - Industriedenkmal Naxos-Halle sichern

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Theaterszene stützen - Industriedenkmal Naxos-Halle sichern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 fortfolgende werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Naxos-Halle auf den gebäudetechnisch notwendigen Stand für eine Nutzung als Theaterspielstätte zu bringen. Dazu werden neben der Sicherung des Brandschutzes in Abstimmung mit dem Theater Willy Praml auch die zusätzlich notwendigen Einbauten vorgenommen. Begründung: Das Theater Willy Praml mit Sitz in der Anfang des 20. Jahrhunderts erbauten, inzwischen unter Denkmalschutz stehenden Naxos-Halle ist für die Kultur- und Theaterszene Frankfurts von großer Bedeutung. Seit dem Ankauf im Jahr 2006 hat es die Stadt bislang versäumt, das ehemalige Industriegebäude den stetig gewachsenen Anforderungen an eine Theaterspielstätte gemäß nachhaltig umzubauen und entsprechende Sanierungen zu vollenden. Vor allem der mangelnde Brandschutz gefährdet nun den laufenden Theaterbetrieb. Mit Blick auf die herausragende Bedeutung des Theaters als auch in ihrer Verantwortlichkeit als Eigentümerin muss die Stadt schnellstmöglich die notwendigen Schritte veranlassen, um das Industriedenkmal Naxos-Halle in seiner aktuellen Nutzungsform zu sichern.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2019, E 135

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Theaterszene stützen - Industriedenkmal Naxos-Halle sichern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 fortfolgende werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Naxos-Halle auf den gebäudetechnisch notwendigen Stand für eine Nutzung als Theaterspielstätte zu bringen. Dazu werden neben der Sicherung des Brandschutzes in Abstimmung mit dem Theater Willy Praml auch die zusätzlich notwendigen Einbauten vorgenommen.

Begründung: Das Theater Willy Praml mit Sitz in der Anfang des 20. Jahrhunderts erbauten, inzwischen unter Denkmalschutz stehenden Naxos-Halle ist für die Kultur- und Theaterszene Frankfurts von großer Bedeutung. Seit dem Ankauf im Jahr 2006 hat es die Stadt bislang versäumt, das ehemalige Industriegebäude den stetig gewachsenen Anforderungen an eine Theaterspielstätte gemäß nachhaltig umzubauen und entsprechende Sanierungen zu vollenden. Vor allem der mangelnde Brandschutz gefährdet nun den laufenden Theaterbetrieb. Mit Blick auf die herausragende Bedeutung des Theaters als auch in ihrer Verantwortlichkeit als Eigentümerin muss die Stadt schnellstmöglich die notwendigen Schritte veranlassen, um das Industriedenkmal Naxos-Halle in seiner aktuellen Nutzungsform zu sichern.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2019 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.02.2019 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2019 70 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 29 · 12.02.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 135 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
dFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 135 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION ( Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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