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Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nachdem die vergleichende Kosten-Nutzen-Untersuchung zum nordmainischen Korridor ergeben hat, dass die Variante nordmainische S-Bahn die volkswirtschaftlich günstigste Lösung darstellt, sollte diesem wichtigen Projekt endlich durch Einstellung in die mittelfristige Finanzplanung Fortgang gegeben werden. Da die nordmainsche S-Bahn keinen Beitrag zur Erschließung der Hanauer Landstraße, die in ihrem westlichen Abschnitt durch eine Vielzahl von Bauvorhaben eine der sich am schnellsten entwickelnden Straßen Frankfurts ist, müssen dafür andere verkehrliche Lösungen, die sowohl den ÖV als auch den Straßenverkehr berücksichtigen, gefunden werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 , 11 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 11 am 29.11.2004, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage E 135 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 4 am 30.11.2004, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage E 135 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1609) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass unter Ziffer 2. die Worte "und IV-Erschließung" gestrichen werden) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 135

Betreff:

Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Nordmainische S-Bahn

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, in die mittelfristige Finanzplanung Mittel zum Bau der nord-mainischen S-Bahn aufzunehmen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept für eine Verbesserung der ÖV- und IV-Erschließung der westlichen Hanauer Landstraße bis zum Ratsweg-Kreisel vorzulegen.

Begründung:

Nachdem die vergleichende Kosten-Nutzen-Untersuchung zum nordmainischen Korridor ergeben hat, dass die Variante nordmainische S-Bahn die volkswirtschaftlich günstigste Lösung darstellt, sollte diesem wichtigen Projekt endlich durch Einstellung in die mittelfristige Finanzplanung Fortgang gegeben werden. Da die nordmainsche S-Bahn keinen Beitrag zur Erschließung der Hanauer Landstraße, die in ihrem westlichen Abschnitt durch eine Vielzahl von Bauvorhaben eine der sich am schnellsten entwickelnden Straßen Frankfurts ist, müssen dafür andere verkehrliche Lösungen, die sowohl den ÖV als auch den Straßenverkehr berücksichtigen, gefunden werden.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 , 11 Versandpaket: 26.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2004 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 36 · 29.11.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGPDS
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1609) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass unter Ziffer 2. die Worte "und IV-Erschließung" gestrichen werden) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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