Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Offenes Haus der Kulturen ermöglichen
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Offenes Haus der Kulturen ermöglichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Verein Offenes Haus der Kulturen e.V. wird in den Haushalt 2019 ein Zuschuss in Höhe von 100.000 Euro eingestellt. Begründung: Im Haushaltsentwurf sind Zuschüsse in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen. Da mit dem Fortzug der studentischen Nutzung eine neue, intensive Phase der Planung anbricht, sind die entsprechenden Mittel aufzustocken. Nur so kann das Studierendenhaus in Bockenheim für eine langfristige soziale Nutzung vorbereitet werden.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2019, E 133
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Offenes Haus der Kulturen ermöglichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Verein Offenes Haus der Kulturen e.V. wird in den Haushalt 2019 ein Zuschuss in Höhe von 100.000 Euro eingestellt.
Begründung: Im Haushaltsentwurf sind Zuschüsse in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen. Da mit dem Fortzug der studentischen Nutzung eine neue, intensive Phase der Planung anbricht, sind die entsprechenden Mittel aufzustocken. Nur so kann das Studierendenhaus in Bockenheim für eine langfristige soziale Nutzung vorbereitet werden.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2019 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2019 im OBR 2 abgelehnt.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2019 70 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD und GRÜNE