Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
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Etatantrag vom 13.02.2013, E 132
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Der Jugendhilfeetat wird um 30.000 € erhöht, damit im Jugendhaus Bergen zwei Planstellen (2 Vollzeitäquivalente-VZÄ) zur Verfügung stehen.
Begründung: Der Neubau des Jugendhauses Bergen wird im Sommer 2013 an den Träger E.I.L.T e.V. übergeben. Derzeit arbeitet der Träger mit 1,5 VZÄ, davon ist 1 VZÄ mit einem männlichen Mitarbeiter und 0,5 VZÄ mit einer weiblichen Mitarbeiterin besetzt. Wegen der Größe des Hauses und wegen der fachlichen Standards der offenen Kinder- und Jugendarbeit, vor allem in Hinblick auf den Ausbau und die Stabilisierung der Mädchenarbeit, ist eine personelle Ausstattung mit zwei VZÄ vorzusehen. Antragstellendes Gremium:
JugendhilfeausschussZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 18.02.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Februar 2013 brachte fraktionsunabhängig diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.03.2013 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Herr Ulshöfer hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)