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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ringstraßenbahn Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt, um eine komplette Straßenbahn-Ringlinie zu verwirklichen, die nicht in zwei Halbringe aufgespalten ist und nicht als Ersatz für bestehende Straßenbahnlinien, sondern als Ergänzung geplant wird. Begründung: Den Plänen der Machbarkeitsstudie zur Ringstraßenbahn aus dem Jahr 2015 zufolge soll die Ringbahn in zwei Teilstrecken (Linie RING und Linie 14) aufgeteilt werden. Eine echte Straßenbahn-Ringlinie hingegen, die den Kernstadtbereich vollumfänglich umschließt und dabei alle angefahrenen Quartiere umsteigefrei anbindet, wäre eine wichtige Netzkomplettierung und würde zur gewünschten Wirkung einer leistungsstarken und komfortablen Tangentialverbindung führen. Außerdem sollen durch die Ringlinie zusätzliche Nutzer*innen gewonnen werden, die vom Auto auf die Straßenbahn umsteigen. Daher ist es notwendig, die Ringlinie als Ergänzung und nicht als Ersatz für vorhandene Straßenbahnlinien zu planen. Auf den vorhandenen Gleisen kann eine Dreiviertel-Ringlinie verkehren. Dafür müssen nicht die weiteren Planungen zum Stadtbahn-Lückenschluss abgewartet werden, sie kann unmittelbar eingerichtet werden. Diese Linie könnte auch über die Hanauer Landstraße statt über die Wittelsbacherallee geführt werden und würde dadurch weitere Quartiere an die Ringlinie anbinden. In der weiteren Konkretisierung des Langfrist-Szenarios ist zu prüfen, ob zur Erschließung des Schlachthofviertels und angrenzender Bereiche das bisherige Betriebskonzept um eine Neubaustrecke über die Osthafenbrücke erweitert werden kann.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 131
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ringstraßenbahn Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt, um eine komplette Straßenbahn-Ringlinie zu verwirklichen, die nicht in zwei Halbringe aufgespalten ist und nicht als Ersatz für bestehende Straßenbahnlinien, sondern als Ergänzung geplant wird.
Begründung: Den Plänen der Machbarkeitsstudie zur Ringstraßenbahn aus dem Jahr 2015 zufolge soll die Ringbahn in zwei Teilstrecken (Linie RING und Linie 14) aufgeteilt werden. Eine echte Straßenbahn-Ringlinie hingegen, die den Kernstadtbereich vollumfänglich umschließt und dabei alle angefahrenen Quartiere umsteigefrei anbindet, wäre eine wichtige Netzkomplettierung und würde zur gewünschten Wirkung einer leistungsstarken und komfortablen Tangentialverbindung führen. Außerdem sollen durch die Ringlinie zusätzliche Nutzer*innen gewonnen werden, die vom Auto auf die Straßenbahn umsteigen. Daher ist es notwendig, die Ringlinie als Ergänzung und nicht als Ersatz für vorhandene Straßenbahnlinien zu planen. Auf den vorhandenen Gleisen kann eine Dreiviertel-Ringlinie verkehren. Dafür müssen nicht die weiteren Planungen zum Stadtbahn-Lückenschluss abgewartet werden, sie kann unmittelbar eingerichtet werden. Diese Linie könnte auch über die Hanauer Landstraße statt über die Wittelsbacherallee geführt werden und würde dadurch weitere Quartiere an die Ringlinie anbinden. In der weiteren Konkretisierung des Langfrist-Szenarios ist zu prüfen, ob zur Erschließung des Schlachthofviertels und angrenzender Bereiche das bisherige Betriebskonzept um eine Neubaustrecke über die Osthafenbrücke erweitert werden kann.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.04.2018 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)