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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportförderung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, in städtischen Schwimmbädern Brauchwassernutzung einzuführen, um den Trinkwasserverbrauch zu reduzieren und die Umwelt zu schonen. Dies soll durch die Aufbereitung von Duschwasser für Toilettenspülungen und die Bewässerung des Außengeländes geschehen. Die Stadtverordnetenversammlung plant, hierfür 50.000 Euro im Haushalt 2023 bereitzustellen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In einem städtischen Schwimmbad soll baldmöglichst im Zuge eines Neubaus oder einer Sanierung eine Brauchwassernutzung eingeführt werden - ggf. ist dies schon im Zuge des Neubaus des Rebstockbads umsetzbar.

Ziel ist es, z.B. das Duschwasser lokal aufzubereiten und für die Toilettenspülung, sowie die Bewässerung des Außengeländes zu nutzen. Die Wärme des Wassers soll als eine zusätzliche Energiequelle für das Schwimmbad verwendet werden.

Dieses Vorhaben fördert die Stadtverordnetenversammlung mit Mitteln in Höhe von 50.000 €, die zusätzlich in den Haushalt 2023 eingestellt werden

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

In Frankfurt am Main werden rund 25 Prozent des Trinkwasserbedarfs aus Gewinnungsanlagen im Frankfurter Stadtwald und in Praunheim gewonnen. Die restlichen 75 Prozent werden aus dem Umland - vor allem aus dem Hessischen Ried, dem Vogelsberg und dem Bereich Main-Kinzig - bezogen. Zwar ist der Trinkwasserbedarf von Haushalten und Kleingewerbe in der Stadt Frankfurt am Main - trotz des Bevölkerungswachstums - zwischen 1977 und 2017 um rund 36 Prozent gesunken, dennoch führt der Wasserverbrauch der Stadt Frankfurt z.B. im Vogelsberg zu erheblichen Problemen. Der Klimawandel mit tendenziell zu trockenen Sommern verschärft diese Problematik. Frankfurt bzw. seine Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, den Trinkwasserverbrauch weiter zu reduzieren, gleichzeitig soll anfallendes Brauchwasser besser verwertet werden. Dazu sollte auch die Stadt Frankfurt in ihren Einrichtungen beitragen. Die Frankfurter Schwimmbäder mit ihrem hohen Wasserverbrauch sind hier ein guter Ansatzpunkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2023 21 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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