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Produktbereich: 19 Gesundheit Pflege in den Stadtteilen

Vorlagentyp: ELINKE

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt plant die Errichtung von Pflegestützpunkten in den Stadtteilen, um die Beratung und Unterstützung für pflegebedürftige Menschen zu verbessern. Dies geschieht im Rahmen des dritten Pflegestärkungsgesetzes, um den Kommunen eine stärkere Rolle in der Pflege zu ermöglichen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadt Frankfurt errichtet Pflegestützpunkte in den einzelnen Stadtteilen. Hierfür werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2020/21 ff. eingestellt.

Begründung

Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) verfolgt die Bundesregierung das Ziel, die Rolle der Kommunen bei der Pflege zu stärken und auszubauen. Die Kommunen besitzen die Kompetenzen, um pflegebedürftige Menschen umfassend zu beraten und so den Betroffenen lange Wege und eine langwierige Suche nach den passenden Angeboten in der Vielzahl von Trägern zu ersparen. Seit 2011 existiert ein Pflegestützpunkt in Frankfurt am Main. Hier werden Frankfurterinnen und Frankfurter von Mitarbeitenden der Stadt Frankfurt sowie der BAHN-BKK zum Thema Pflege beraten und informiert. Um dieses Angebot auszubauen und die Betroffenen direkt vor Ort beraten zu können, benötigen die Stadtteile eigene Stützpunkte. Ziel muss es sein, die Angebote in den einzelnen Stadtteilen so auszugestalten und zu koordinieren, dass den Menschen vor Ort die Unterstützung gewährleistet wird, die sie benötigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19 Gesundheit

Ausgaben 2025: 52 Mio € · im Antragsjahr 2020 42 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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