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Vorlagentyp: ELINKE

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dass die Stadt Frankfurt auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts für die Nutzung der Stadtbücherei verzichtet. Dies soll sicherstellen, dass alle Bürger*innen, unabhängig von ihrer finanziellen Situation, Zugang zu den Bibliotheken haben. Das erwartete Ergebnis ist eine Erhöhung der Nutzung der Stadtbücherei durch alle Bevölkerungsschichten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verzichtet auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts für die Nutzung der Stadtbücherei. Im Haushalt 2020/21 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um die Einnahmeausfälle auszugleichen.

Begründung

Begründung: Auch im digitalen Zeitalter sind Bibliotheken ein wichtiger Zugang zu Informationen, Bildung und Wissen. Vor allem aber sind es Orte für Menschen und ihre Begegnungen, nicht nur für Bücher. Von diesem Zugang darf niemand aufgrund der persönlichen finanziellen Situation ausgeschlossen werden. Tatsächlich sind viele von Armut betroffene Bürger*innen der Stadt Frankfurt nicht im Besitz des Frankfurt-Passes und deswegen von der Nutzung ausgeschlossen. Mit dem Verzicht auf das Jahresausleihentgelt der Stadtbücherei wird diese Beschränkung beseitigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

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