Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von 43.000 Euro jährlich für eine zusätzliche Stelle bei der Lesben Informations- und Beratungsstelle (LIBS) vor. Dies ist notwendig, um die Unterstützung für lesbische und bisexuelle Mädchen, Frauen und Transgender zu gewährleisten und gesellschaftlicher Diskriminierung entgegenzuwirken.
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Für LIBS - Lesben Informations- und Beratungsstelle in Frankfurt e. V. werden für eine weitere Stelle Mittel in Höhe 43.000 Euro pro Jahr in den Haushalt 2020/21 eingestellt.
Begründung
Seit über 25 Jahren verfolgt LIBS das Ziel, den Ursachen und Folgen gesellschaftlicher Diskriminierung und Ausgrenzung von lesbischen und bisexuellen Mädchen, Frauen und Transgender entgegenzuwirken. Zum einen erhalten hier Betroffene direkte Unterstützung. Zum anderen wirkt LIBS mit Aufklärung und Informationen in die Öffentlichkeit. Damit leistet er einen Beitrag zur Akzeptanz und Gleichwertigkeit unterschiedlicher Lebensformen. Um diesem Anspruch weiterhin gerecht werden zu können und sowohl für lesbischen und bisexuellen Mädchen, Frauen und Transgender als auch für die Gesellschaft wichtige Arbeit leisten zu können, benötigt LIBS eine weitere Stelle.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2020 1.180 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung)