Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten. Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr zu führen, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch wenige Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder saniert bzw. neu geschaffen. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad nicht mehr zu deutlichen Zeitverlusten führt. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 121
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten.
Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr zu führen, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch wenige Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder saniert bzw. neu geschaffen. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad nicht mehr zu deutlichen Zeitverlusten führt. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.04.2018 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)