Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird vorgeschlagen, die Margit-Horvath-Stiftung mit 30.000 € zur barrierefreien Umgestaltung ihrer Bildungsstätte zu fördern. Dies dient der Aufklärungsarbeit über die NS-Geschichte und den Holocaust, insbesondere für junge Menschen im Rhein-Main-Gebiet. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Bildungsarbeit und ein gesteigertes Bewusstsein für Menschenrechte.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Förderung der Arbeit der "Margit Horvath Stiftung" werden im Haushalt 2023 einmalig 30.000 € zur barrierefreien Umgestaltung der Bildungsstätte bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Die Margit-Horvath-Stiftung hat es sich zur Aufgabe gemacht, vor dem Hintergrund der deutschen NS-Geschichte gesellschaftliches Verantwortungsbewusstsein, Zivilcourage und ein waches Bewusstsein für Menschenrechte und Menschenwürde zu fördern. Sie klärt im Rhein-Main-Gebiet insbesondere über die grausame Geschichte der KZ-Außenstelle Walldorf auf und bietet ein breites Spektrum an Bildungsarbeit rund um den Holocaust und den Kampf gegen Antisemitismus an. Der Schwerpunkt bei dieser Arbeit liegt insbesondere auf jungen Menschen und einem interkulturellen Austausch, von dem auch viele Jugendliche aus Frankfurt profitieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
10.03 Integration und Antidiskriminierung
Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2023 11 Mio € — preisbereinigt +81 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÄNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÄkoLinX-ELF (= Ablehnung)