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Verwaltungshaushalt 1997 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6158 - Stadtentwicklung Frankfurt-Ost GmbH

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Aufgabenstellung der Stadtentwicklung Ost GmbH hat sich durch den StVV-Beschluß § 6435 v. 11.07.1996 zur Neuordnung des Osthafens geändert und muß gemäß dem Antragstext umgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.1996, TO I, TOP 12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1193 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 05.11.1996, E 1193

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6158 - Stadtentwicklung Frankfurt-Ost GmbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Es erfolgt eine Angleichung an die Beschlußfassung der Stadtverordnetenversammlung. Wir bitten, vorab im Haushalt in den Erläuterungen zur Stadtentwicklung Frankfurt Ost GmbH die Aufgabenstellung wie folgt zu ändern: "Förderung und Entwicklung der Neustrukturierung des Osthafens im Bereich Deutschherrnbrücke, Hanauer Landstraße, Osthafenplatz und Main (sogenanntes Trapez) sowie die Köpfe der Süd- und Mittelmole mit dem Ziel, die auf diesen Flächen frei werdenden Flächen im Rahmen der Beschlüsse von Magistrat und StVV einem lebensfähigen Stadtteil, vorrangig dem Wohnen sowie Dienstleistungen und Gewerbe, zuzuführen. Darüber hinaus ist die Verknüpfung dieses Gebiets mit den vorhandenen bzw. geplanten Wohngebieten westlich der Bahnlinie (z.B. "Weseler Werft") zu konzipieren."

Begründung: Die Aufgabenstellung der Stadtentwicklung Ost GmbH hat sich durch den StVV-Beschluß § 6435 v. 11.07.1996 zur Neuordnung des Osthafens geändert und muß gemäß dem Antragstext umgesetzt werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 1996 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.1996 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 02.12.1996
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage E 1193 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

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