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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von 25.000 € für die Erstellung einer Realisierungsstudie zum Gastarbeiterdenkmal vor. Dies soll die Würdigung der Gastarbeiter in Frankfurt fördern und die Sichtbarkeit des Themas erhöhen. Die Zustimmung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport wurde bereits erteilt.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Erstellung einer Realisierungsstudie der geplanten "urbanen Intervention" in Erinnerung an die "Gastarbeiter" und ihre prägende Rolle in der Frankfurter Stadtgeschichte werden einmalig 25.000 € zusätzlich in den Haushalt 2023 eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Seit mehr als 20 Jahren ist das von Guiseppe Bruno initiierte "Gastarbeiterdenkmal" Thema in der Frankfurter Stadtpolitik. Politisch besteht Einigkeit darüber, dass eine entsprechende Würdigung der als "Gastarbeiter" nach Frankfurt gekommenen Menschen gewünscht und der Bahnhofsvorplatz der ideale Standort für ein solches Denkmal ist. Die sehr langfristigen Planungen der Umgestaltung des Platzes durch die Deutsche Bahn verhinderten in letzter Konsequenz aber immer wieder eine Konkretisierung der Idee. 2018 schlug der Magistrat eine temporäre Lösung vor, um das Thema bereits vor dem Abschluss der Arbeiten auf dem Bahnhofsvorplatz im Frankfurter Stadtraum zu verankern. Ein studentischer Wettbewerb wurde ausgeschrieben, die vielversprechenden Ergebnisse bildeten die Grundlage für die "urbane Intervention", welche die beteiligten Dezernate, der Ortsbeirat 1, die KAV und die VGF gemeinsam mit der Agentur Atelier Markgraph entwickelt und 2021 vorgestellt haben. Das Konzept sieht eine Umgestaltung der U-Bahnstation des Hauptbahnhofs vor und verankert zahlreiche Aspekte des großen Themenkomplexes vor Ort in Form von grafischer Gestaltung, Texten und QR-Codes. Ein Ort, der täglich von so vielen Menschen passiert wird, garantiert eine hohe Sichtbarkeit des Themas. Die vorgesehenen Mittel sollen das Konzept zur praktischen Realisierbarkeit führen und ausstehende Gutachten und Expertisen finanzieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2023 70 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 115 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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