Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umwidmung der Planungsmittel für den Mainufertunnel
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Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Toiletten am Mainufer: Wohnhöfe der Altstadt entlasten27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aufwertung des Umfelds der Untermainbrücke und Schutz der historischen Bausubstanz14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Café in der Kaimauer am Main28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Untermainbrücke per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umwidmung der Planungsmittel für den Mainufertunnel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Planung eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/nördliche Mainuferstraße eingestellten Mittel werden umgewidmet. Statt eines aberwitzigen und teuren Tunnels sollen die Planungsmittel eingesetzt werden, um a) eine Sperrung der nördlichen Mainuferstraße und ein weiträumiges Umfahrungskonzept zu entwickeln, und b) ein Gestaltungskonzept für eine Promenade auf diesem Straßenabschnitt auszuarbeiten. Begründung: Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür. Der Tunnel wäre der Anfang.
Inhalt
Etatantrag vom 02.01.2009, E 112
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umwidmung der Planungsmittel für den Mainufertunnel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Planung eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/nördliche Mainuferstraße eingestellten Mittel werden umgewidmet. Statt eines aberwitzigen und teuren Tunnels sollen die Planungsmittel eingesetzt werden, um a) eine Sperrung der nördlichen Mainuferstraße und ein weiträumiges Umfahrungskonzept zu entwickeln, und b) ein Gestaltungskonzept für eine Promenade auf diesem Straßenabschnitt auszuarbeiten.
Begründung: Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür. Der Tunnel wäre der Anfang.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 26.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Januar 2009 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 34) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Zurückweisung)